Barrierefreie Bushaltestellen: FBA stellt einen Antrag, NN vom 07.02.2026

Die Bushaltestellen in Alpen sollen möglichst schnell barrierefrei werden / Die FBA-Fraktion im Rat der Gemeinde Alpen setzt sich dafür ein

ALPEN. Die FBA-Fraktion im Gemeinderat der Gemeinde Alpen hat für die nächste Sitzung des Bau-Planungs- und Umweltausschusses den Antrag gestellt, dass die gesetzlich bis 2030 geforderte Barrierefrei-
heit von Haltestellen im ÖPNV ohne weiteren Aufschub umgesetzt wird. Ein Förderprogramm könnte hierbei bis zu 100 Prozent der Kosten übernehmen, wie die FBA in einer Pressemitteilung mitteilt.

„Eigentlich sollten sämtliche Haltestellen bereits bis 2022 barrierefrei sein. Diese Frist wurde auf das Jahr 2030 verlängert, da viele Kommunen die Umsetzung nicht stemmen konnten.“ Auch in Alpen gibt es weiterhin Bushaltestellen, die nicht barrierefrei sind. Für die FBA stellt die barrierefreie Nutzung des ÖPNV eine grundlegende Säule der Teilhabe dar. Das die Möglichkeit der Fortbewegung an nicht barrierefreien Haltestellen scheitert, sei nicht hinnehmbar, so die FBA in ihrer Antragsbegründung.

„Teilhabe darf nicht an Kosten scheitern, muss sie aber auch. nicht, da es ein Sonderprogramm des VRR gibt, welches unter gewissen Voraussetzungen. die kompletten Kosten des Umbaus übernimmt“, so der Fraktionsvorsitzende Timo Aldenhoff.

„Um dieses Förderprogramm in Anspruch zu nehmen, drängt aber die Zeit. Zum einen läuft dieses nur noch bis 2027, zum anderen können wir nicht einschätzen, ob die bereitgestellten Mittel für den Kreis Wesel für alle Städte und Kommunen ausreichen. In Zeiten eines angespannten Haushaltes dürfen wir aus unserer Sicht diese Chance nicht ungenutzt lassen.“

In der vergangenen Ratssitzung hatte Herr Pachan vom Büro für Verkehrs- und Stadtplanung bei der Vorstellung des Entwurfes der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Wesel auf das Förderpro-
gramm hingewiesen. Die FBA geht davon aus, dass es aufgrund der eigentlich bereits 2022 abgelaufenen Frist zur Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen bereits Planungen und Konzepte in der Verwaltung gibt.

Daher bittet die FBA die Verwaltung um Prüfung und Umsetzung: „Sollten bereits Planungen zur Barrierefreiheit von Bushaltestellen vorliegen, so könnten diese gegebenenfalls schon in diesem Jahr bis zum Fristenden der Anmeldung am 30. April eingereicht werden, welche Voraussetzung für die Antragsstellung ist.

“Sollten wider Erwarten keine Planungen und Konzepte vorliegen, drängt die Zeit, denn nach derzeitigem Stand ist der 30. April 2027 die letzte Möglichkeit, die erforderlichen Umbaumaßnahmen anzumelden und von der kompletten Übernahme der Kosten zu profitieren.

Da die Planungskosten zum Großteil, aber nicht vollständig gefördert werden, würde dann eine weitere politische Beschlussfassung notwendig sein. „Der wichtigste Punkt unseres Antrags ist, dass die Haltestellen in Alpen möglichst schnell barrierefrei werden und die Teilhabe für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Alpen verbessert wird. Dass diese Maßnahmen über das Förderprogramm komplett, oder mit Ausnahme eines kleinen Anteils der Planungskosten, nahezu vollständig finanziert werden, verpflichtet die Ge-
meinde aus Sicht der FBA schon, diese Maßnahmen zeitnah umzusetzen. Andernfalls bleiben vor Allem die Menschen, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind auf der Strecke. Da bis 2030 die Bushaltestellen ohnehin barrierefrei sein müssen, könnte abwarten noch zusätzlich den negativen Effekt haben, dass es keine 100 Prozent Förderung mehr gibt und Kommunen in Zukunft wieder einen Eigenanteil einbringen müssen. In Zeiten klammer Kassen ein nicht zu vernachlässigender Aspekt.“

eingestellt von Thomas Hommen für die FBA-Fraktion