FBA nimmt Stellung zur Listenvereinbarung im Alpener Rat

Die FBA-Fraktion v. l. n. r. Timo Aldenhoff, Jens Gerhard, Sabrina Steffens, Thomas Hommen und Thorsten Vogel

Der politische Auftrag an die Gemeindeverwaltung im Vorfeld der Besprechung über den Ablauf der konstituierenden Sitzung war klar und unmissverständlich. Die Listenverbindung aus CDU, SPD und Grünen ließ seitens der Verwaltung prüfen, ob sämtliche Ausschussvorsitze und die Gremienplätze über die Listenvereinbarung vergeben werden können, um die FBA als zweitstärkste Kraft im Rat aus allen Gremien heraus halten zu können. Am Ende hat dies bei einer Vielzahl an Gremien funktioniert, nicht aber bei allen, sodass die FBA auch in einigen Gremien, aufgrund der rechtlichen Regelungen, zumindest vertreten sein wird. Auch der zweite stellvertretende Bürgermeister wird erstmals, aufgrund der Listenvereinbarung, nicht von der zweitstärksten Fraktion gestellt, sodass hier ebenfalls der Wählerwunsch gänzlich außer Acht gelassen wurde.

„Wir hätten uns im Ergebnis eine andere Herangehensweise gewünscht, haben aber auch – ganz im Gegensatz zu CDU, SPD und Grünen – einen anderen Ansatz bei der Gremienbesetzung verfolgt. Für uns hätte bei der Besetzung der Gremien im Mittelpunkt gestanden, welche Personen, unabhängig von Parteizugehörigkeit, in welchem Gremium den größten Mehrwert für unsere Gemeinde bringen“, so der Fraktionsvorsitzende der FBA, Timo Aldenhoff. „Ohne die Listenvereinbarung hätten wir beispielsweise einen Platz in der Verbandsversammlung der Volkshochschulen beanspruchen können. Hier gibt es sicherlich in anderen Fraktionen Personen, die diesbezüglich ein deutlich größeres Know-How mitbringen. Dementsprechend ist es wenig sinnvoll nach Parteifarbe entsprechende Gremien zu besetzen und wir hätten den Weg für andere frei gemacht.

Der Euregiorat, in dem europäische Förderprogramme eine große Rolle spielen, ist ein gutes Beispiel dafür, wo die FBA kompetentes Wissen hätten einbringen können. Neun Jahre prüfe ich bereits europäische Strukturfonds, bin einer der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland in der technischen Gruppe Strukturfondsförderung der EU Kommission. Sprich Wissen aus erster Hand, mit einer Vielzahl von Kontakten, die zum Wohle der Region eingebracht hätten werden können.

„CDU, SPD und Grüne haben sich für einen anderen Weg entschieden. Personalien werden seit langem in Alpen gezielt gewählt und gelenkt, wann immer sie sich lenken lassen. Zur Not auch parteiübergreifend, wie es hier erstmalig stattgefunden hat. Ob diese Vorgehensweise für Alpen die Beste ist, bezweifeln wir und haben dazu eine andere Auffassung,“ so Sabrina Steffens stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Selbstverständlich wird die demokratische Entscheidung zu den Gremienbesetzungen akzeptiert!Demokratie ist und bleibt Demokratie. Wie sie hier auf den Weg gebracht wurde, entspricht aber nicht unserem Denkansatz. Das bei vielen Bürgerinnen und Bürgern bereits ein Umdenken stattgefunden hat, zeigen ja auch unsere fünf Ratssitze eindeutig auf.

Zu dem eingeschlagenen Weg der neuen Koalition zählt auch die Entscheidung der Besetzung derehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters. „Natürlich hätte ich mich der Verantwortung gerne gestellt und dieses ehrenwerte Amt mit Freude erfüllt. Durch die Listenvereinbarung wurde aber auch hier eine andere Richtung eingeschlagen. Das muss man so akzeptieren. Selbstverständlich wünschen wir Frau Bocksteegers und Frau Ahrens alles Gute für die kommenden Aufgaben“, so Aldenhoff weiter.

Dass das neue Bündnis laut Paul (Fraktionsvositzender der CDU) „erstmal“ nur für die konstituierendeSitzung gelten soll ist jedoch verwunderlich, wenn nicht fragwürdig. Denn danach will er die Hände weiter ausstrecken. Bei einem Bündnis auf Zeit, scheint es dann aus unserer Sicht doch eher ausschließlich um Postenerhalt und Parteipolitik zu gehen. Wir hätten uns gerne noch mehr mit unseren Fähigkeiten eingebracht. Leider wurde der Austausch mit der CDU, der mit einem kurzen und guten Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden begann, jäh durch die Entscheidung zur Listenvereinbarung und den Prüfauftrag an die Verwaltung, alle Gremien durch die Listenvereinbarung zu besetzen, unterbrochen, noch bevor er richtig begonnen hat.

„Eine Entscheidung zu treffen ist das eine, diese aber am Tag vor dem durch den Fraktionsvorsitzenden der CDU vorgeschlagenen zweiten Austauschtermin vor allen Fraktionsvorsitzenden bekannt zu geben, wobei die Fraktionsvorsitzenden der Listenvereinbarung informiert waren, ohne den weiteren Termin abzusagen oder mich zu mindestens kurz zu informieren, dass eine Entscheidung getroffen wurde, hat aus meiner Sicht eher was von vorführen als etwas mit respektvollem Umgang miteinander zu tun, gerade vor dem Hintergrund, dass man sich schon seit Jahren kennt. Der weitere Austausch über diese Art und Weise mit den Fraktionsvorsitzenden der CDU hat aber gezeigt, dass hier unterschiedliche Auffassungen von einem “vernünftigen Umgang miteinander herrschen.“

Die FBA wird sich nun auf die Oppositionsarbeit konzentrieren und den Fokus vor allem darauf legen, was aus ihrer Sicht das Beste für Alpen ist, losgelöst von parteipolitischen Geschacher um Posten, wie es hier praktiziert wurde.  Dies hat man bereits am Freitag bei der konstituierenden Sitzung an unserer Zustimmung zum Antrag der CDU/Grünen und SPD auf Einrichtung eines Digitalausschuss gesehen.

Wie sich der Austausch mit den anderen Parteien in Zukunft darstellen wird, wird sich zeigen im Vorfeld zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung habe es, laut Aldenhoff, Gesprächsangebote zu den Grünen und der SPD gegeben, die jedoch entweder ausgeschlagen oder im Fall der Grünen nicht beantwortet worden seien. Die FBA-Fraktion freut sich nun auf die kommenden fünf Jahre Rats- und Ausschussarbeit und wird eigene konstruktive und passgenaue Anträge einbringen, um Alpen weiter nach vorne zu bringen. Dabei ist und bleibt die Transparenz für den Bürger eines der wichtigsten Ziele.

Hierbei sehen wir uns gut aufgestellt und konnten bereits kompetente sachkundige Bürger aus den eigenen Mitgliedern gewinnen, u.a. eine Führungskraft aus einem großen IT Unternehmen, welches schon etliche Städte und Gemeinden erfolgreich digitalisiert hat. Solche Akteure schaffen einen Mehrwert, losgelöst von parteipolitischen Ränkespielchen.

Thomas Hommen, Ratsmitglied und Teil des Vorsitzenden Teams der FBA, verwundert indes, dass die „Kenia-Connection“ davon spräche, dass „die drei Parteien auch den Wählerwillen der Kommunalwahl am 14. September mit berücksichtige“. Bei einem insgesamten Verlust von 14,10 % an Zustimmung der Wähler ist dies aus Sicht von Hommen eher eine kühne These einer Allianz der Wahlverlierer, als eine realistische Einschätzung des Wählervotums.

eingestellt von Thomas Hommen für die FBA-Fraktion