FBA spricht sich für digitalen Gewerbesteuerbescheid aus, RP-Online, 09.09.26
Thomas Hommen, Sabrina Steffens und Tim Aldenhoff.
Die FBA beantragt in Alpen die Prüfung von Elster-Transfer. Gewerbesteuerbescheide könnten damit digital an Unternehmen und Steuerberater gehen, wenn die Voraussetzungen stimmen
Die Freie Bürgergemeinschaft Alpen (FBA) bringt in der Sitzung des Digitalisierungsausschusses am Dienstag, 15. September, einen Antrag zur weiteren Digitalisierung der Gemeindeverwaltung ein. Konkret soll geprüft werden, ob die Gemeinde Alpen an das Verfahren Elster-Transfer der Finanzverwaltung angebunden werden könne, heißt es im Antrag. Damit könnten Gewerbesteuerbescheide zukünftig digital an Unternehmen und Steuerberater übermittelt werden.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die technischen, organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für eine solche Anbindung prüft. Auch ein möglicher Zeitplan für die Umsetzung soll dargestellt werden. „Wir wollen nicht einfach Digitalisierung um der Digitalisierung willen, sondern dort ansetzen, wo digitale Verfahren für Verwaltung und Unternehmen einen konkreten Mehrwert bringen“, sagt Timo Aldenhoff, Fraktionsvorsitzender der FBA. Bei der Zustellung von Gewerbesteuerbescheiden sehe die FBA ein erhebliches Potenzial, Abläufe zu beschleunigen und gleichzeitig Kosten und Verwaltungsaufwand zu reduzieren, heißt es dazu weiter. „Die Schnittstelle zur Finanzverwaltung über Elster-Transfer sorgt dafür, dass alle, die einer digitalen Zustellung zugestimmt haben, ihre Bescheide künftig digital erhalten“, so Aldenhoff. Eine digitale Übermittlung könnte unter anderem die Zustellungszeiten verkürzen, Druck-, Papier- und Portokosten reduzieren und die Verwaltung bei wiederkehrenden Arbeitsabläufen entlasten. Gleichzeitig würde sich der Service für Unternehmen und Steuerberater verbessern, ist die FBA sicher. „Im Vorfeld haben wir bei der Verwaltung angefragt, ob bereits eine Prüfung zur Anbindung an Elster-Transfer stattgefunden hat oder derzeit stattfindet. Da dies verneint wurde, möchten wir mit unserem Antrag diesen Prozess anstoßen“, so der Fraktionsvorsitzende. Die FBA verweist darauf, dass digitale Verwaltungsverfahren im Steuerbereich bereits vielerorts eingesetzt werden. Aus Sicht der Fraktion sollte daher auch die Gemeinde Alpen prüfen, ob eine entsprechende Lösung technisch sinnvoll, rechtlich möglich und wirtschaftlich vertretbar umgesetzt werden könne. Die Ergebnisse der Prüfung sollen anschließend den politischen Gremien vorgestellt werden. Auf dieser Grundlage könne entschieden werden, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Umsetzung in Alpen erfolgen soll.
eingestellt von Thomas Hommen für die FBA-Fraktion