FBA wehrt sich gegen Vorwürfe der SPD, NN vom 28.02.2026

ALPEN. Die SPD hat in ihrer Pressemitteilung (NN vom 21. Februar) der FBA vorgeworfen, die Themen anderer Parteien zu kopieren und gefordert, dass die Parteien an einen Strang ziehen sollen. Die FBA wehrt sich nun in einer eigenen Pressemitteilung gegen diese aus ihrer Sicht haltlosten Vorwürfe.

„Diese Aussge verwundert schon. Ich habe vor der konstituierenden Sitzung Kontakt zur SPD aufgenommen und ein Gespräch angeboten. Mir wurde schriftlich mit aller Deutlichkeit mitgeteilt, dass die SPD sich keine Zusammenarbeit mit der FBA vorstellen kann“, so Timo Aldenhoff, Fraktionsvorsitzender der FBA. „Auch der Vorwurf, wir würden kopieren oder Anträge einfach nur schnell schreiben, ist ein haltloser Vorwurf. Bisher gibt es keinen Antrag, der die Verwaltung auffordert, das Sonderprogramm mit der 100 Proozent-Förderung zum barrierefreien Ausbau zu prüfen. Wir haben uns dieses Programm durchgelesen, inkl. aller dazu veröffentlichten Unterlagen und alten Anträge, welche sich mit dem Ausbau der Haltestellen beschäftigen. Die Prüfung ob und inwieweit das Sonderprogramm auf die entsprechenden Haltestellen in Alpen angewendet werden kann, ist Aufgabe der Verwaltung. Genau dies wollen wir mit unserem Antrag erreichen.“

Die SPD habe zum wiederholten Male der FBA vorgeworfen, abzuschreiben und Themen anderer Parteien aufzugreifen. Die FBA habe im Wahlkampf etliche Gesprächsangebote, wie Bürgerforen und Stände angeboten, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und daraus die Schwerpunkte der politischen Arbeit gesetzt. Auch nach der Wahl biete die FBA regelmäßig, wie beispielsweise am vergangenen Freitag bei Edeka, Gesprächsangebote für Bürger an.

„Das sich Probleme wie zum Beispiel fehlende Gewerbeflächen, Barrierefreiheit und Transparenz überschneiden, zeigt, dass diese dringend angegangen werden müssen. Daher wäre es wünschenswert, wenn alle an einem Strang ziehen. Zur Wahrheit gehört aber, dass wie geschrieben, die SPD eine Zusammenarbeit abgelehnt hat. Dieser Fakt wurde vermutlich nur versehentlich in der Pressemitteilung der SPD vergessen“, so Ratsmitglied Thomas Hommen.

„Ich werde das Gefühl nicht los, dass die SPD ihr historisch schlechtes Wahlergebnis auf andere schieben will. Für sein Wahlergebnis ist aber jede Partei selbst verantwortlich. Das Wahlergebnis spricht eine klare Sprache. Die Vorwürfe gegen uns von Kopieren und Abschreiben unterstellen somit indirekt dem Bürger, er ließe sich täuschen und könnte sich kein vernünftiges eigenes Bild von den Parteien und ihren Schwerpunkten machen“, so Aldenhoff weiter. „Wenn Probleme schon seit vielen Jahren bestehen, dann frag ich mich eher, warum diese nicht gelöst wurden. Uns vorzuwerfen, diese Probleme Proaktiv anzugehen würde abschreiben darstellen, kann ich beim besten Willen nicht ernst nehmen.“

Die FBA lasse sich nicht entmutigen und werde weiterhin die bestehenden Probleme ansprechen und Anträge da einbringen, wo sie es für richtig hält. „Uns geht es um die Sache, das haben wir immer wieder betont. Wir lassen uns sicher nicht durch haltlose Vorwürfe davon abhalten, Anträge zu stellen. Das Problem der Barrierefreiheit konnte weiterhin nicht gelöst, daher wollen wir dazu beitragen, dass wir die rechtliche Anforderung bis 2030 erreichen. Die ursprüngliche Vorgabe der Barrierefreiheit von Haltestellen bis 2022 wurde nicht erreicht. Der Gesetzgeber hat durch die Verlängerung auf 2030 Spielraum geschaffen, jedoch drängt langsam die Zeit“, so Sabrina Steffens. „Wir haben beispielsweise auch für die Bürger App, welche als Ziel des Digitalisierungsausschusses ausgegeben wurde, einen Antrag gestellt, in welchem wir unserer Vorstellungen für die App klar darlegen, aber auch einen Antrag zur Plauderbank. Wir verstehen dies als politische Mitarbeit und lassen uns diese sicher nicht verbieten.“

Abschließend betont Timo Aldenhoff, dass die FBA Fraktion gerne für einen Austausch bereitstehe und immer Gesprächsbereit gewesen sei. Bei der Kenia-Connection sei die FBA zwar ausgeschlossen worden, dennoch habe Aldenhoff sich mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Nachgang ausgetauscht. Ebenso habe der Fraktionsvorsitzende der CDU und er vereinbart, dass bei entsprechenden Themen ein Austausch stattfinden werde.

Wenn die SPD gerne ein Gespräch führen möchte, würde sich Aldenhoff über eine Kontaktaufnahme freuen.

eingestellt von Thomas Hommen für die FBA-Fraktion